Allgemeine Geschäftsbedingungen
von "GermanBread"

1. Anwendungsbereich
2. Einschaltung Dritter und deren Allgemeine Geschäftsbedingungen
3. Zugang zu den Inhalten
4. Urheberrechte
5. Preise und Zahlungsbedingungen
6. Gefahrübergang
7. Rechte des Kunden bei Mängeln der Leistung
8. Umtausch & Rückgabe
9. Haftung, Haftungsbeschränkung
10. Verjährung
11. Gerichtsstand, Anwendbares Recht
12. Einsendung bearbeiteter Links

I. Anwendungsbereich

1. Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Arten der Nutzung der Webseiten von GermanBread wie Informationsabruf und Softwaredownload (nachfolgend »Inhalte«), die über die Internetadresse http://www.germanbread.com/ und weitere Internetadressen zur Verfügung gestellt werden. Sie gelten für jede dieser Leistungen von GermanBread gleichermaßen, sofern nicht ausdrücklich für eine bestimmte Leistungsart besondere Regelungen getroffen werden oder eine Regelung eine bestimmte Leistungsart offensichtlich nicht betrifft.
2. Unternehmer im Sinne der nachstehenden Bedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit GermanBread in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Bedingungen sind natürliche Personen, mit denen GermanBread in Geschäftsbeziehungen tritt, ohne dass diese hierbei eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit ausüben. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten gleichermaßen gegenüber Verbrauchern und Unternehmern (insgesamt nachstehend auch als der »Kunde« bezeichnet), soweit nicht ausdrücklich anders geregelt.
3. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt. Gegenüber unternehmerischen Kunden gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch ohne erneute Einbeziehung für alle zukünftigen Geschäfte.

II. Einschaltung Dritter und deren Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Bei Bestellungen von CD/DVD und/oder Büchern fungiert GermanBread nur als Vermittler zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Online-Buchhändler. Für die zwischen dem Kunden und dem Online-Buchhändler zustande kommenden Verträge gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Online-Buchhändlers, die vor Vertragsabschluss dort zu bestätigen sind.
2. Der Einzug der Zahlung für die von GermanBread zur Verfügung gestellten Inhalte erfolgt durch die jeweilig von GermanBread damit betrauten Unternehmen. Z.Zt. (Stand Februar 2009) sind dies die Firstgate Internet AG (»Firstgate«) und PayPal (Europe) Ltd. (»PayPal«), die auch die Nutzungs- und Abrechnungsdaten der Kunden verwalten. Für den Zahlungseinzug gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen mit der Zahlung betrauten Unternehmens, die vor Vertragsabschluss zu bestätigen sind. Der Vertrag zur Nutzung der Inhalte kommt jedoch ausschließlich mit GermanBread zustande.

III. Zugang zu den Inhalten

1. Alle Webseiten von GermanBread sind in der Regel 24 Stunden am Tag für den Kunden verfügbar; die durchschnittliche Verfügbarkeit ist von der Leistungsfähigkeit des Providers abhängig. GermanBread behält sich jedoch vor, aus technischen Gründen - z.B. wegen Wartungsarbeiten - die Betriebszeiten einzuschränken oder für einen vorübergehenden Zeitraum auszusetzen. Dieses gilt auch für Einschränkungen der Betriebszeit durch höhere Gewalt, Stromausfälle oder Netzwerküberlastungen, Arbeitskämpfe oder sonstige Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereichs von GermanBread liegen. Ein Anspruch des Kunden, dass die Inhalte während bestimmter, fester Betriebszeiten zur Verfügung stehen, besteht nicht. Für Schäden infolge von Betriebsunterbrechungen, die GermanBread zu vertreten hat, haftet GermanBread lediglich nach Maßgabe der Ziff. VII. und VIII.
2. GermanBread behält sich für den Kunden zumutbare technische Änderungen der Leistung vor. Zumutbarkeit in diesem Sinne ist insbesondere gegeben, wenn für den Kunden günstige Abweichungen vorliegen, wenn die Abweichungen geringfügig sind und objektive Interessen des Kunden nicht beeinträchtigen. Im übrigen sind Änderungen zumutbar, wenn sie technisch oder aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen notwendig sind.
3. Teilleistungen sind zulässig, soweit nicht die Teilleistung für den Kunden objektiv ohne Interesse ist.

IV. Urheberrechte

1. Es ist dem Kunden gestattet, die abgerufenen Inhalte zu vervielfältigen, d.h. herunterzuladen und auszudrucken. Der Kunde ist jedoch vertraglich verpflichtet, die Vervielfältigungen der abgerufenen Inhalte nur zu privaten Zwecken oder zum sonstigen eigenen Gebrauch zu verwenden. Insbesondere die isolierte Weitergabe der abgerufenen Inhalte ist dem Kunden untersagt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die abgerufenen Inhalte in irgendeiner Weise zu verändern, zu bearbeiten, umzugestalten oder öffentlich wiederzugeben. Der Kunde ist auch nicht berechtigt, Urheberrechtsvermerke in den abgerufenen Inhalten zu entfernen.
2. Eine Zuwiderhandlung gegen die gemäß vorstehender Regelung vereinbarten Nutzungsbeschränkungen kann unter anderem zur Schadensersatzpflichtigkeit des Kunden führen.

V. Preise und Zahlungsbedingungen

1. Der Abruf aller Inhalte ist kostenfrei.
2. Das Schalten von Anzeigen ist kostenpflichtig. Es gelten grundsätzlich die jeweils bei den einzelnen Artikeln angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer, soweit für den Rechtsverkehr mit Unternehmern die Mehrwertsteuer nicht explizit ausgewiesen wird. Alle Preise werden in Euro angegeben.
3. Der Zugang zu den Online-Inhalten wird auf Veranlassung und auf Kosten des Kunden eingerichtet. Dementsprechend trägt der Kunde auch die Endgerätekosten und die Telekommunikationsentgelte.
4. GermanBread behält sich das Recht vor, die Preise angemessen zu erhöhen oder herabzusetzen.
5. Der Nutzer kann gegenüber dem zur Einziehung der Zahlung ermächtigten Unternehmen Firstgate bzw. PayPal alle ihm gegenüber GermanBread zustehenden Einwendungen geltend machen.
6. Für den Zahlungsverzug und die Höhe der Verzugszinsen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
7. Wenn der Kunde bei Softwaredownloadverträgen seine Zahlungsverpflichtungen aus einem früher mit GermanBread abgeschlossenen Vertrag aus von ihm zu vertretenden Gründen nicht erfüllt hat, so ist GermanBread berechtigt, vom Vertrag im Hinblick auf noch nicht ausgeführte Leistungen zurückzutreten oder künftige Leistungen zu verweigern. Insbesondere kann in diesem Fall der Online-Zugang zu den entgeltpflichtigen Angeboten der Webseiten gesperrt werden.
8. Unternehmerische Kunden können nur insoweit Zahlungen zurückhalten, als ihre Gegenansprüche unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt sind. Verbraucher können unbeschadet eines etwaigen Leistungsverweigerungsrechts gemäß § 320 BGB Zahlungen nur zurückhalten, wenn ihre Gegenansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
9. Der Kunde kann gegen Forderungen von GermanBread nur mit unbestrittenen, rechtskräftigen oder von GermanBread anerkannten Gegenansprüchen aufrechnen.

VI. Gefahrübergang

1. GermanBread schuldet nur die ordnungsgemäße Bereitstellung der Daten für den Softwaredownload. Der Kunde trägt daher das Risiko, dass die von ihm heruntergeladenen Daten auf dem Weg zu seinem Anschluss ohne das Verschulden von GermanBread verloren gehen oder in veränderter Form zum Kunden gelangen. In einem solchen Fall wird GermanBread dem Kunden die Daten auf dessen Verlangen jedoch erneut zur Verfügung zu stellen. Ein Entgelt entsteht hierfür nicht.

VII. Rechte des Kunden bei Mängeln der Leistung
Bei Mängeln der Leistung hat der Kunde unter Ausschluss weiterer Ansprüche - jedoch vorbehaltlich Abschnitt VIII. - folgende Rechte:

1. Bei unternehmerischen Kunden setzen Mängelanspruche voraus, dass der Kunde entsprechend § 377 HGB die gelieferte Leistung im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsgangs unverzüglich nach Erhalt untersucht und GermanBread im Falle eines Mangels darüber informiert.
2. Im Falle eines Mangels der Leistung ist GermanBread zur Nacherfüllung durch Mängelbeseitigung oder Ersatzleistung berechtigt. Bei Verträgen mit Unternehmern entscheidet GermanBread über die Art der Nacherfüllung; bei Verträgen mit Verbrauchern steht diese Entscheidung dem Verbraucher zu. Die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen werden von GermanBread getragen. Ist die gewählte Art der Nacherfüllung unmöglich oder mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden, ist GermanBread berechtigt, diese Art der Nacherfüllung zu verweigern. In diesem Fall ist der Kunde berechtigt, die andere Art der Nacherfüllung zu fordern. Sollte auch diese unmöglich oder unverhältnismäßig kostenaufwendig sein, entfällt das Recht des Kunden auf Nacherfüllung.
3. Der Kunde hat beim Softwaredownload im Falle eines Mangels der Leistung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nach seiner Wahl ein Recht zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Minderung der Vergütung, wenn GermanBread - unter Berücksichtigung der gesetzlichen Ausnahmefälle - eine ihr gesetzte angemessene Frist für die Nacherfüllung wegen eines Sachmangels fruchtlos verstreichen lässt, wenn die dem Käufer zustehende Art der Nacherfüllung fehlschlägt oder wenn sie für GermanBread unzumutbar ist. Liegt nur ein unerheblicher Mangel vor, steht dem Kunden lediglich ein Recht zur Minderung der Vergütung zu.
4. Für Nacherfüllungsleistungen wird im gleichen Umfang gehaftet wie für die ursprüngliche Leistung, jedoch zeitlich begrenzt bis zum Ende der Verjährungsfristen wegen Mängeln der ursprünglichen Leistung. Die Frist für die Mängelhaftung wird um die für die Mängelprüfung und Mängelbeseitigung von uns beanspruchte Zeit verlängert.
5. Ist der Kunde außerstande, die Software mit dem genannten Video-Player wiederzugeben, so ist GermanBread lediglich zu einer angemessenen Hilfestellung zur Wiedergabe der Software verpflichtet.
6. Meldet der Kunde einen Mangel der Leistung, obwohl die Ursache der Störung in seinem Verantwortungsbereich lag, so kann GermanBread Ersatz der ihr bei der Suche nach dem Mangel entstandenen nötigen Aufwendungen verlangen. Dabei trägt GermanBread die Beweislast dafür, dass tatsächlich kein Mangel, sondern ein Problem im Verantwortungsbereich des Kunden vorlag.
7. Zur Mängelprüfung von GermanBread beauftragte Personen sind mangels ausdrücklich anderslautender schriftlicher Erklärung seitens GermanBread nicht zur Anerkennung von Mängeln zu Lasten von GermanBread berechtigt.

VIII. Umtausch & Rückgabe

1. Alle Artikel, die der Kunde im GermanBread Shop erwirbt, können innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Angabe von Gründen zurückgesendet werden. Zur Wahrung der Frist genügt es, wenn GermanBread innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware per E-Mail, Telefon oder auf dem Postweg verständigt wird. Die Frist beginnt frühestens einen Tag nach Erhalt dieser Belehrung. Der Widerruf ist zu richten an:
      Dr. Wolfgang Beuck
      1111, Jin Kai Avenue, 4-25-7
      401122 Chongqing
      P. R. China
      Mobile: +86 158 2614 6188
      
2. Im Falle einer Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggfs. bezogene Gebrauchsvorteile zurück zu erstatten. Bei Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Ausgenommen ist eine Funktionskontrolle der Ware, wie sie beispielsweise auch in einem Ladengeschäft üblich gewesen wäre. Eine Wertersatzpflicht kann vermieden werden, indem der Kunde die Waren nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt. Es obliegt der Pflicht des Kunden, alles zu vermeiden, was den Wert der Ware beeinträchtigt.
3. Die Vertragsauflösung erfolgt bei Erhalt der Ware. Evtl. bereits getätigte Zahlungen werden ebenfalls nach Erhalt der Ware erstattet. Wenn es gewünscht wird, kann jedoch auch eine Gutschrift auf offene oder künftige Bestellungen erfolgen.
4. GermanBread kann Rücksendungen nur abwickeln, wenn der Kunde die Lieferung mit dem kompletten Zubehör und der Original-Verpackung zurückschickt.

IX. Haftung, Haftungsbeschränkung

1. GermanBread haftet auf Schadensersatz nur
   • bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit;
   • bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit;
   • bei arglistig verschwiegenen Mängeln;
   • bei der Abgabe einer Garantie;
   • bei Mängeln der Leistung, soweit nach dem Produkthaftungsgesetz für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird.
   Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet GermanBread auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden. Darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere für Vermögensschäden, sind ausgeschlossen.
2. Soweit die Haftung von GermanBread ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von GermanBread.
3. GermanBread schließt die Haftung für fremde Inhalte, die unter den Webseiten von GermanBread angeboten werden, wie z.B. Werbung, aus; es sei denn, die Rechtswidrigkeit des Inhalts ist GermanBread bekannt oder offenkundig. Dementsprechend schließt GermanBread auch die Haftung für nicht unter den Webseiten von GermanBread angebotene Inhalte, auf welche der Kunde über von GermanBread eingerichtete Links zugreifen kann, aus; es sei denn, die Rechtswidrigkeit des Inhalts, auf den verwiesen wird, ist GermanBread bekannt oder offenkundig. GermanBread trägt die Beweislast für die fehlende Kenntnis oder Offenkundigkeit. Für die von GermanBread selbst erarbeiteten Inhalte steht GermanBread nach Maßgabe der Ziff. VII. und VIII.1., 2. ein.

X. Verjährung

1. Die Verjährungsfrist für Ansprüche wegen Mängeln der Leistung beträgt im Rechtsverkehr mit Unternehmern ein Jahr ab dem Beginn der gesetzlichen Verjährung. Dies gilt vorbehaltlich Satz 3 auch bei Mangelfolgeschäden. Soweit Schadensersatzansprüche wegen Arglist, grober Fahrlässigkeit, aus unerlaubter Handlung, nach dem Produkthaftungsgesetz oder sonst wegen Verletzung von Leib und Leben gestellt werden, gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
2. Gegenüber Verbrauchern gilt stets die gesetzliche Verjährungsfrist.
3. Eine Hemmung der Verjährung wegen laufender Verhandlungen gemäß § 203 Satz 1 BGB setzt voraus, dass der Kunde die von ihm behaupteten Ansprüche schriftlich geltend macht.

XI. Gerichtsstand, Anwendbares Recht

1. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen GermanBread und dem Kunden aus und im Zusammenhang mit dem zwischen ihm und GermanBread zustande gekommenen Vertrag Siegburg, Deutschland, auch wenn der Kunde keinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
2. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, ist Erfüllungsort Siegburg, Deutschland.
3. Die Beziehungen zwischen GermanBread und dem Kunden unterliegen einzig dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, jedoch unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.4.1980 und vergleichbarer internationaler Regelungen.

XII. Einsendung bearbeiteter Links

1. Alle Einsendungen von Links an GermanBread erfolgen freiwillig und ohne vertragliche Bindung. Durch die freiwillige Einsendung von Links begründet sich kein Arbeitsverhältnis mit GermanBread.
2. GermanBread zahlt keine Vergütung an den Autor eines freiwillig eingesandten Links.
3. Alle Rechte an den freiwillig eingesandten Links gehen unmittelbar an GermanBread über. Damit erhält GermanBread das exklusive Recht zur Verarbeitung der freiwillig eingesandten Links in neuen oder überarbeiteten Internetseiten in allen bereitgestellten Medien einschließlich aller Vertriebsrechte.
4. GermanBread ist nicht verpflichtet, einen freiwillig eingesandten Link in den Internetseiten zu verarbeiten oder den freiwillig eingesandten Link zu veröffentlichen.